Der BGH hat mit Urteil vom 10.11.2005 seine Rechtsprechung zum Nachbesserungsverlangen bei erheblichem Aufwand bez\u00fcglich der M\u00e4ngelbeseitigung zugunsten des Auftraggebers gefestigt. Der Auftragnehmer kann die Beseitigung eines Mangels sowohl nach \u00a7 633 Abs. 2
\nSatz 3 BGB als auch nach \u00a7 13 Nr. 6 VOB\/B verweigern, wenn sie einen unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigen Aufwand erfordert. Der BGH f\u00fchrt zum unbestimmten Rechtsbegriff „Unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit“ aus, dass diese in der Regel nur dann vorliegt, wenn dem objektiv geringen Interesse des Auftraggebers an einer mangelfreien Vertragsleistung ein ganz erheblicher und daher unangemessener Aufwand gegen\u00fcbersteht. Ohne Bedeutung f\u00fcr die daf\u00fcr erforderliche Abw\u00e4gung ist das Preis-Leistungs-Verh\u00e4ltnis und das Verh\u00e4ltnis des Nachbesserungsaufwandes zu den dazugeh\u00f6rigen Vertragspreisen. Hat der Auftraggeber ein objektiv berechtigtes Interesse an der ordnungsgem\u00e4\u00dfen Erf\u00fcllung des Vertrages, so ist der Unternehmer nicht berechtigt, die Nachbesserung wegen etwaiger hoher Kosten der M\u00e4ngelbeseitigung zu verweigern.<\/p>\n
Nur dann, wenn das Bestehen auf ordnungsgem\u00e4\u00dfer Vertragserf\u00fcllung im Verh\u00e4ltnis zu dem daf\u00fcr erforderlichen Aufwand unter Abw\u00e4gung aller Umst\u00e4nde einen Versto\u00df gegen Treu und glauben darstellt, soll der Einwand der Unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit berechtigt sein. Bei dieser Abw\u00e4gung ist auch von Bedeutung, ob und in welchem Ausma\u00df der Unternehmer den Mangel verschuldet hat.<\/p>\n
In dem zu entscheidenden Fall wurde bei der Abw\u00e4gung ber\u00fccksichtigt, dass der Bauunternehmer bewusst das vertraglich geschuldete Werk nicht eingebaut hatte.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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