Hinweispflichten des Auftragnehmers bei der Erbringung von Werkleistungen

Ein Auftraggeber beauftragte einen Auftragnehmer mit der Erbringung von Beschichtungsarbeiten auf einer Betonfläche. In der Folge löste sich das aufgebrachte Beschichtungsmaterial ab und der darunterliegende Beton wurde nicht mehr geschützt. Nach einem Urteil des Kammergerichts Berlin vom 15.04.2014 (7 U 57/13) hat der Auftragnehmer die Herstellerangaben zur Verarbeitung unter Berücksichtigung der jeweiligen Baustellenbedingungen zu prüfen… weiter →

Zustandekommen eines Werkvertrages – auch wenn der Auftraggeber nicht unterschreibt

Ein Auftragnehmer unterbreitete einem Auftraggeber ein schriftliches Angebot zum Aus- und Umbau eines Lebensmittelmarktes. Das Angebot selbst enthielt keinen Hinweis auf die VOB/B. Der Bauleiter des Auftraggebers fertigte auf der Grundlage des Angebotes des Auftragnehmers einen VOB-Vertrag und ließ diesen vom Auftragnehmer unterschreiben. Nach Unterschriftsleistung durch den Auftragnehmer wurde der Vertragsentwurf an den Auftraggeber weitergeleitet,.. weiter →

Aufmaß als Grundlage für Rechnungslegung des Auftragnehmers

Fehlt es an einem gemeinsamen Aufmaß, hat der Auftragnehmer vorzutragen und im Bestreitensfall zu beweisen, dass die in seiner Rechnung geltend gemachten Leistungen tatsächlich erbracht worden sind. Nach einer Entscheidung des OLG Bamberg vom 17.05.2016 (4 U 196/15) kann der Auftraggeber die Richtigkeit des Aufmaßes durch einfaches Bestreiten zurückweisen. Der Auftraggeber ist in dem Moment.. weiter →

Nachbesserung unverhältnismäßig?

Der BGH hat mit Urteil vom 10.11.2005 seine Rechtsprechung zum Nachbesserungsverlangen bei erheblichem Aufwand bezüglich der Mängelbeseitigung zugunsten des Auftraggebers gefestigt. Der Auftragnehmer kann die Beseitigung eines Mangels sowohl nach § 633 Abs. 2 Satz 3 BGB als auch nach § 13 Nr. 6 VOB/B verweigern, wenn sie einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordert. Der BGH führt.. weiter →